Großschreibung und rechtliche Konsequenzen!

Das Thema der „natürlichen Person“ oder „juristischen Person wird hier nur am Rande angerissen, und zwar über Firmenrecht und die die GROSS-SCHREIBUNG. Somit ist klar, daß unsere Groß-Schreibung auf dem Personalausweis kein Zufall ist!

Ens legis: „Ens Legis. L. Lat. A creature of the law; an artificial being, as contrasted with a human being. Applied to corporations, considered as deriving their existence entirely from the law.“ „Blacks Law Dictionary, Fourth Edition, 1951. (This term is used in the statutory declaration on the Dealing with the courts page). Names of men and women appearing in ALL-CAPITAL LETTERS, even abbreviated versions (with/without initials, etc.) of the true names, are corporate/corporately „colored“ renditions of a true name. Colored refers to the fact that they are fictitious, „having the appearance.“ They do not identify the „being,“ the real person, you, associated therewith; such construct of names represent property, specifically intellectual property… YOUR PROPERTY. It is unfortunate that this fact is overlooked by almost everyone in society, EXCEPT, the „legal masters“ whose existence is predicated upon its exploitation. See also Capitis Diminutio Maxima […].

Gesetzliche Person: Eine Schöpfung des Gesetzes, ein künstliches Wesen, verglichen mit einem menschlichen Wesen. Angewendet auf Firmen, betrachtet als Ableitung ihrer  Existenz, komplett nach dem Gesetz. „Blacks Law Dictionary/ Blacks Gesetzes-Lexikon, Vierte Ausgabe, 1951. (Dieser Ausdruck wird benutzt als Eidesstattliche Erklärung unter Verhandlung mit der Seite des Gerichtes). Namen von Männern und Frauen erscheinen in GROSS-GESCHRIEBENEN BUCHSTABEN, sogar abgekürzte Versionen (mit/ohne Anfangsbuchstaben usw.) von den wahren Namen, sind firmen-/firmengeprägte Gegenüberstellungen eines echten Namens. Farbige/Koloniale Bezüge auf die Tatsache, daß sie fiktiv sind, „die Erscheinung haben“. Sie identifizieren nicht das „Wesen“, die reale Person, Sie/Dich, die sich damit verbindet; diese Stuktur von Namen stellt Eigentum, besonders intellektuelles Eigentum dar. IHR/DEIN EIGENTUM. Es ist bedauernswert, daß diese Tatsache von beinahe fast jedem in der Gesellschaft übergangen wird, AUSSER durch die „legalen Herren“, deren Existenz basiert auf deren Ausbeutung. Siehe auch „Capitis Diminuto Maxima“ […].

Gefunden in: http://www.getoutofdebtfree.org/Law-The-Basics

Anmerkung: Das „Blacks Law Dictionary“ ist nach Auskunft der Wikipedia, und anderer Organe in den vereinigten Staaten die ultimative Referenz der Wörterbücher für Rechtsanwälte, Studenten von Gesetzen und Laien.

Nichtigkeit von Gesetzen in der BRD

»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter von vornherein, so dass es keines anderen Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßte Eigenschaft zu nehmen.«  so der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen.

Ergänzungen:

  • Akt: Aktion, Schreiben, Handlung, Erlaß, Bescheid etc. einer Behörde.
  • Staat: Ein Gebilde aus einem Staatsvolk und Staatsgewalten, meist auch einem Staatsgebiet. Ein souveräner Staat hat auch eine echte Verfassung, vom Volke in freier Abstimmung bestätigt, direkt und nicht durch Volksvertreter. Ein Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern kann im Allgemeinen nach der Haager Landkriegsordnung, HLKO, Artikel 43, als Folge der Besatzung zur Sicherung der Ordnung in einem besetzen Land erlassen werden, sofern eine Verfassung nicht vorhanden ist. Das Grundgesetz der BRD ist nach der Rittersturzkonferenz ein Provisorium auf Zeit, es lag kein Auftrag vor, einen Staat oder westdeutschen Staat zu gründen (Professor Dr. Carlo Schmid, Leiter des Parlamentarischen Rates zur Formulierung des Grundgesetzes), das Grundgesetz wurde von den Alliierten genehmigt.

Offenkundige Fakten zur BRD

Zur Info über die rechtliche Lage in der BRD

Hintergründe:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach der Rittersturzkonferenz und den Koblenzer Beschlüssen ein Provisorium auf Zeit. Das steht im November 2011 auf den Seiten des Bundestages!

2. Verfassungsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid, Leiter des Parlamentarischen Rates zur Formulierung des Grundgesetzes: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten…“ Film auf Youtube

3. Das „Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland“ wurde von den Alliierten genehmigt, es gibt dazu ein Genehmigungsschreiben. Darum heißt es auch nicht „Grundgesetz DER Bundesrepublik Deutschland“.

4. „Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ Ministerium des Inneren Bayern, erster Absatz!

5. Das Grundgesetz (Abkürzung „GG„)ist, entgegen der Aussage der BRD-Politiker und der Medien, keine Verfassung, steht so im Grundgesetz Artikel 146. Angesichts von 58 Änderungsgesetzen seit 1949 und 138 Änderungen seit 1949 wäre dies, genauso wie die Begriffe „Besatzung“ oder „Friedensregelung“ längst entfallen.

6. Das klingt absolut verrückt, ist aber wahr: Das Staatsangehörigkeitsgesetz der BRD – in Verbindung mit Artikel 116 Grundgesetz – hieß bis 1999 noch Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz und wurde umbenannt. Die Deutsche Staatsangehörigkeit der BRD (die ja. s. oben, kein Staat sondern nur ein Provisorium auf Zeit ist) bezieht sich aufs Dritte Reich, Beweis:

Zitat:

Fußnote
Buchstabenabkürzung eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000

Die Bedeutung der Begriffe „Reichs- und Staatsangehörigkeit“ im Sinne dieses G hat sich geändert. An die Stelle der „Reichsangehörigkeit“ ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die „Reichsangehörigkeit“ vermittelnde „Staatsangehörigkeit“ in den Bundesstaaten – seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern – ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden

Zitat Ende…

Hier taucht bei mir die Frage auf, ob es besser ist, sich auf das 3. Reich und die Deutsche Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler (der die Einzelstaaten des früheren Reiches auflöste, so daß es nur noch eine Staatsangehörigkeit geben konnte) zu beziehen, oder auf die Reichs- und Staatsangehörigkeit von 1913 vom Kaiser Wilhelm. Für die BRD scheint das Ersteres zu sein. Ferner heißt die Internet-Adresse „rustag“ und nicht „stag“, Ersteres bedeutet „Reichs – und Staatsangehörigkeitsgesetz„, und das Zweite wäre die korrekte Abkürzung für „Staatsangehörigkeitsgesetz„.

7. Wir haben keine Staatsgerichte in der BRD, denn § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes/GVG, wurde durch das Vereinheitlichungsgesetz“ am 20. September 1950 aufgehoben.

In § 15 GVG stand vorher dieser Inhalt.

Daß § (Paragraph) 15 der Gerichtsverfassung gelöscht, und somit die Handlungsgrundlage der Gerichte entfernt wurde (nach Völkerrecht), sieht man hier z. B. unter Dejure.org.

Ohne Staatsgerichte gibt es nur Privat- oder Ausnahmegerichte, Ausnahmegerichte sind auch nach Artikel 101 Grundgesetz verboten, wir werden unserem gesetzlichen (dem uns gesetzlich zustehenden) Richter entzogen!

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum wir einen Personalausweis und keinen Personen- oder Menschenausweis haben?

Wenn die BRD kein Staat ist, und Gerichte Privatgerichte sind, dann sind wir Angestellte der BRD? Personal?
Mit Personal werden die in jeder Art von Organisationen in abhängiger Stellung arbeitenden Menschen bezeichnet, die innerhalb einer institutionell abgesicherten Ordnung gegen Entgelt eine Arbeitsleistung erbringen“ – so Wikipedia

8. Auf der Seite des Bundestages steht beim Impressum eine Unternehmens-Steuer-Nr. (USt.-Id.-Nr, Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer) also ob der Bundestag ein Unternehmen wäre. Ist er auch! Der Bundeskanzler der BRD leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer Geschäftsordnung (statt Regierungsordnung!) nach Artikel 65 Grundgesetz! Weil die BRD kein Staat ist, und die Grundlage der BRD, nach der Vereinigung der beiden Besatzungszonen , aufgelöst wurde – Geltungsbereich des Grundgesetzes, Artikel 23, obwohl die Entsendung der Bundes- und Landtagsabgeordneten nach Artikel 144 auf genau darauf verweist (Zufall? *lach* nee), und Artikel 146 sagt „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt…“. Da das Deutsche Volk unfrei und (auch nach Karte) nicht wirklich vereint ist, und das Grundgesetz nach Artikel 146 erst danach gilt, ist somit doppelt bewiesen, daß die BRD keine Handlungsgrundlage mehr hat!

9. Mit dem Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Bereich der Justiz, Gesetz Nr. 1 und 2, auch 1. BMJBBG und 2. BMJBBG, wurde wieder offiziell Besatzungsrecht eingeführt, und im Bundesgesetzblatt, dem Gesetzesverkünder für Jedermann und -frau, einfach zu beziehen oder unter www.bundesgesetzblatt.de unter „Bürgerzugang“ einzusehen, verkündigt. Es hob Gesetze zur Aufhebung von Besatzungsrecht wieder auf, aktivierte sie also wieder (doppelte Verneinung), entfernte das Saarland aus der BRD, und sagte klar, daß der Überleitungsvertrag, insbesondere Artikel 2 Absatz 1, wieder offiziell gelte. Das Bundesinnenministerium der Justiz bestätigte das in einem Schreiben zum März 2011!

Das sind einige der Fakten! Es gibt noch mehr zu dem Thema!

Die vorhandenen Besatzungszonen der BRD 1947

vorhandene Besatzungszonen der BRD 1947

Ein Klick darauf öffnet das große Bild!

Das sind die vorhandenen Besatzungszonen der BRD. Man sieht deutlich die weißen Gebiete, das sind die nach dem 2. Weltkrieg unter polnische und russische Verwaltung gestellten Gebiete des Dritten Deutschen Reiches, die nach dem Grundgesetz Artikel 116 und Militärregierungsgesetz Nr. 52, Artikel VII, 9 e, in den Grenzen vom 31.12.1937 so derzeit (17. Oktober 2011) bestimmt sind.

Sie können mich auch unter Xing erreichen – Basismitgliedschaft kostenlos, Profi-Mitgliedschaft für umgerechnet 6 Euro im Monat oder 72 Euro gesamt günstig!
Thilo Straub

Ich freue mich über Rückmeldungen!

78 neue Wasserwerfer für weitere Volksaufstände, Bespitzelungsfahrzeuge.

In den Genuss der neuen Distanzwaffe kommt zuerst die Länderpolizei in Hamburg, Berlin, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Zwei Fahrzeuge werden noch 2010 übergeben, drei weitere in 2011 ausgeliefert. Der Stückpreis liegt über 900.000 Euro, bis 2019 ist die Anschaffung 78 neuer Geräte für insgesamt 75 Millionen Euro geplant.

Ihre Beschaffung geht auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) von 2005 zurück.

Anmerkung:

  • Da diese Dinge von langer Hand geplant zu sein scheinen, ist es wichtig, daß wir wegen der brutalen Niederschlagung friedlicher demonstrierender Schüler und der Augenlicht-Verletzung den baden-württembergischen Innenminister Rech und den Ministerpräsidenten Mappus anzeigen!

Eigenschaften:

  • Wachstum von 9 000 auf 10 000 Liter Tankvolumen
  • Motorleistung auf 408 PS
  • statt 2 Rohre jetzt 3
  • in sogenannten Wasserglocken oder Wasserwänden können sich Polizisten unbemerkt nähern
  • bis zu einem Drittel mehr Druck
  • bei 10 Bar jetzt 3300 Liter Wasser je Minute verschießbar
  • fast unzerstörbaren Polycarbonatglasscheiben mit Standheizung, Klimaanlage und Kühlfach (wo bleibt der Champagner?)
  • Außenluftfilteranlage zum Schutz vor CN- wie auch CS-Tränengas als Wasserbeimischung

Mehrere Demonstranten von Stuttgart 21, auf die offensichtlich und nachweislich wahllos geschossen wurde, extlink.gifliegen in der Stuttgarter Augenklinik (Link) und werden ihr Augenlicht womöglich verlieren. Augenlinsen wurden nach innen gedrückt, Lider zerrissen, die Netzhaut zerfetzt, der Augenboden oder fragile Knochen am Auge gebrochen. Das geht mit den neuen Fahrzeugen noch besser, sie können auch nur noch schlecht erklimmt werden.

Weiterhin wurden sogenannte Bespitzelungsfahrzeuge zum Aushorchen oder Filmen angeschafft, mehr dazu hier:

Quellenlink mit mehr Infos