Grundgesetz: Artikel 133 GG – Der Bund als vereintes BRD-Wirtschaftsgebiet – kein Staat!

Artikel 133 Grundgesetz: Der Bund als Vereinigtes Wirtschaftsgebiet! Statt Staat!
Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

Erklärung:
Die Bundesrepublik Deutschland (alt) und die DDR waren Wirtschaftsgebiete, das eine der Westmächte nach kapitalistischer, das andere nach Sozialistischer Prägung unter dem Einfluß kommunistischer Sowjets. Es waren auch Besatzungszonen.

Im Rahmen des Grundgesetzes wird die „Bundesrepublik Deutschland“ kam genannt, sondern nur vom „Bund“ gesprochen. Warum? Die Bundesrepublik Deutschland will ein Staat sein, ein „Bund“ ist ein Verbund von Staaten oder Ländern.

Im Rahmen der sogenannten Wiedervereinigung unter eigenartigen Umständen, z. B. der Ländergründung der „Ostländer“ Mitteldeutschlands, oder der DDR, zum 14. Oktober 1990 durch das Ländereinführungsgesetz, während die Wiedervereinigung zum 3. Oktober 1990 stattfand. Ein rückwirkendes Gesetz verstößt gegen das Gebot der Rechtssicherheit und Willkürlosigkeit. Gesetzgeber könnten sonst auf 10 Jahre zurück Steuern erhöhen!

Wie kann ich etwas vereinigen, was gar nicht existiert? Wie kann ich – anderes Beispiel – in einem Haus wohnen, was gar nicht gebaut ist? Juristen der BRD können so etwas scheinbar, zumindest wurde es nach außen hin so dargestellt 🙂

Der Neue Bund soll nach diesem Artikel zufolge in die Rechten und Pflichten des vereinten Wirtschaftsgebietes – aus BRD (alt) und DDR (neu) eintreten.

Daß die Vereinigung gar nicht stattfinden konnte, weil die BRD und DDR nur Staatsfragmente eines größeren Teiles waren, wird jedem klar, der die Koblenzer Beschlüsse kennt, und sich Karten Deutschland aus früheren Jahren anschaut.

Besatzungszonen Deutschlands 1945

Besatzungszonen Deutschlands 1945

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Quellen
Einigungsvertrag zum 3. Oktober 1990:
http://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html
Ländereinführungsgesetz zur Gründung der DDR-Länder zum 14. Oktober 1990:
http://www.verfassungen.de/de/ddr/ddr90-laeeinf.htm
Koblenzer Beschlüsse, Ergebnis der Rittersturzkonferenz, Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Koblenzer_Beschl%C3%BCsse
Rittersturzkonferenz auf den Seiten des Bundestages (PDF)
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2008/rittersturzkonferenz.pdf
Lexetius: Vergleich der Grundgesetz-Artikel
http://lexetius.com/GG/Inhalt

Grundgesetz und Souveränität: Artikel 79 GG – Friedensvertrag!

Artikel 79 Grundgesetz: Ewigkeitsklausel, Völkerrecht und Friedensregelung

(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben…

Erläuterung:
Zuerst einmal brauchen wir Änderungsgesetze, welche den Wortlaut des Grundgesetzes ändern oder ergänzen. Eine Überschreibung oder Überblendung wie des Artikels 23 Grundgesetz, welcher 2 Jahre aufgehoben – Versionen unter Lexetius – war, ist nicht zulässig, aus Gründen der Rechtssicherheit.
Die offizielle Version der Bundesregierung, der meisten der BRD-Politiker, und der Medien besagt, daß wir einen Friedensvertrag haben, und ein freies, unbesetztes Land seit spätestens 1990 sind… Zitiert hierzu werden oft der Deutschlandvertrag, und der 2+4/4+2 -Vertrag. Dem widerspricht der Grundgesetz-Artikel 79: Friedensregelungen und Regelungen zum Abbau besatzungstechnischer Ordnungen bedürften keiner Überprüfung auf Grundgesetz-Konformität bei völkerrechtlichen Verträgen…

Was übrigens auch wieder Bezug nimmt auf den Vorrang von Völkerrecht vor Bundesrecht und Landesrecht, wie es in den Artikeln 1 und 25 Grundgesetz bestimmt ist.

Da wir ja offiziell im Frieden sind – was ist mit dem Afghanistan- und eventuell bevorstehenden Iran-Krieg? – bräuchten wir doch keine Friedensregelung. Und da wir souverän sind, wozu soll dann Besatzungsrecht abgebaut werden?

Siehe auch Folgeblogs!

Quellen
Grundgesetz Artikel 1 und 25: Menschenrecht vor Bundesrecht, Verpflichtung der BRD-Gewalten
http://dejure.org/gesetze/GG/1.html
http://dejure.org/gesetze/GG/25.html
Versionen der Grundgesetz-Artikel unter Lexetius:
http://lexetius.com/GG/Inhalt

Artikel 120 Grundgesetz: Besatzungskosten, Kriegsfolgelasten etc.

(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. […]

Kommentare:
Wir kommen für die Besatzungskosten auf. Das steht noch im Grundgesetz, nach 67 Jahren und 58 Änderungsgesetzen bis 2010. Somit bezahlen wir 70 000 Soldaten, inoffizielle Zahlen liegen bei 200 000 Soldaten oder mehr, wie früher, unter dem Deckmantel der NATO auf Deutschem Boden! Wikipedia redet von 60 000 Amerikanische Soldaten und 20 000 Briten… Nur stimmen die Infos in der Wikipedia oftmals nicht! Wir haben noch 253 Stützpunkte der Amerikaner auf Deutschem Boden!

Quellen
Wikipedia: Deutsche Militärbasen
http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4ndische_Milit%C3%A4rbasen_in_Deutschland
253 Stützpunkte auf Deutschem Boden
http://b-n-d.net/bnd-aktikel/ueberwachung-a-kontrollmechanismen/117-ueber-253-us-stuetzpunkte-in-deutschland.html

Grundgesetz und Souveränität: Artikel 125 GG

Artikel 125 Grundgesetz: Konkurrierende Gesetzgebung auf Bundesgesetze
Recht, das Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, wird innerhalb seines Geltungsbereiches Bundesrecht,
1.     soweit es innerhalb einer oder mehrerer Besatzungszonen einheitlich gilt,
2.     soweit es sich um Recht handelt, durch das nach dem 8. Mai 1945 früheres Reichsrecht abgeändert worden ist.

Erläuterungen:

  • Besatzungsrecht überstimmt konkurrierendes Bundesrecht
  • Reichsrecht überstimmt konkurrierendes Bundesrecht, sofern nach dem 8. Mail 1945 Reichsrecht geändert wurde. Das könnte auch durch eine Reichs-Regierung sein!
  • Da die BRD sich als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches proklamiert, ohne die Rechtsnachfolge antreten zu können, kann sie auch keine Reichsgesetze ändern, auch wenn sie dies (Civilprozeßordnung, Strafgesetzbuch, BGB etc.) seit ihrem Bestehen regelmäßig tut.

Die BRD ist eine Treuhandverwaltung, welche von den Alliierten als Folge des 2. Weltkrieges eingesetzt wurde, und nach alliierter (willkürlicher) Ansicht besteht Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937, statt dem 31.09.1939. Eine Wiedervereinigung kann nicht stattgefunden haben, welche die BRD souverän machte, zusammen mit dem „2+4-Vertrag“, denn wenn Deutschland in den Grenzen von 1937 bestehen sollte, brauchte nichts wiedervereinigt werden.

Der Wille des Volkes ist entscheidend, es hätte der Auflösung der Grenzen des Hitler-Reiches zustimmen müssen, genauso auch als Ergebnis des 1. Weltkrieges, bezüglich der Grenzen des Kaiserreiches. Diese Willensäußerungen per Abstimmung wurden nicht vollzogen!

Sowohl das Militärregierungsgesetz/Militärgesetz/SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII, 9 e), als auch das Grundgesetz Artikel 116 als auch das Bundesbeamtengesetz, BBG vom 31.03.1999 gehen von einem Deutschland/Deutschen Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 aus.

Gesetzesquellen
Genehmigungsschreiben der Alliierten zum Grundgesetz:
http://www.verfassungen.de/de/de49/grundgesetz-genehmigung49.htm
Militärgesetz/SHAEF Nr. 52 etc., PDF: SHAEF_Militaergesetze
Deutsche Staatsangehörigkeit in den Grenzen von 1937, Grundgesetz:
http://dejure.org/gesetze/GG/116.html
Bundesbeamtengesetz, BBG, Fassung vom 31.03.1999 (BGBl. I S. 675)
http://www.gesetzesweb.de/BBG.html

Grundgesetz und Souveränität – Artikel 130 GG

Artikel 130 Grundgesetz: Übernahme bestehender Verwaltungseinrichtungen
(1) Verwaltungsorgane und sonstige der öffentlichen Verwaltung oder Rechtspflege dienende Einrichtungen, die nicht auf Landesrecht oder Staatsverträgen zwischen Ländern beruhen, sowie die Betriebsvereinigung der südwestdeutschen Eisenbahnen und der Verwaltungsrat für das Post- und Fernmeldewesen für das französische Besatzungsgebiet unterstehen der Bundesregierung. Diese regelt mit Zustimmung des Bundesrates die Überführung, Auflösung oder Abwicklung.

Kommentar:

  • Das mit der Eisenbahn oder dem Verwaltungsrat brauche ich nicht kommentieren, dies erklärt sich weitgehend von selbst. Auch hier wieder Besatzungsrecht bzw. der klare Bezug auf eine Besatzungszone.
  •  Es gibt Verwaltungsorgane und Rechtspfleger-Organe ohne Landesrecht und ohne Staatsverträge (also z. B. Stadtverwaltungen, Verwaltungen ohne gültige Landesverfassung (also alle der BRD, siehe unten) ), und die Einzelländer der BRD waren früher, bis zum Auflösen der Einzelstaaten durch Adolf Hitler, souverän und separat. Per Selbstermächtigung, ohne Volksabstimmung, löste Hitler diese Einzelstaaten auf, es gab somit keine Staaten mehr, und ohne Staaten konnte das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 nicht mehr greifen, es wurde geändert, die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ erfunden. Die Bundesregierung greift auf eine Staatsangehörigkeit aus dem Nationalzionismus zurück, damit sie nicht auf die Reichs – und Staatsangehörigkeit zurückgreifen muß.
  • Es gibt keine rechtsgültigen Landesverfassungen: Sie sind meistens nicht auffindbar oder nachweisbar, wurden ohne Volksabstimmung durch die Alliierten und BRD-Parlamentarier erlassen, verletzen Gesetze zur Entnazifizierung (die Länder der östlichen Besatzungszone heißen genau wie zur Zeit des Nationalzionismus), und die alten Verfassungen wurden meist nicht rechtsgültig, z. B. durch Volksentscheid, aufgelöst. Das Rheinland hat eine Körperschaftsurkunde, nicht aber Rheinland-Pfalz; Baden hat eine, nicht aber Baden-Württemberg. Die Bayern geben das hier sogar offiziell zu, auch, daß sie nie einer Bundesrepublik Deutschland beigetreten sind.
  • Regelungen zur Entnazifizierung sind, da sie trotz der zahlreichen Änderungen am Grundgesetz und den Landesverfassungen nach der „Wiedervereinigung“ nicht entfernt wurden (über 20 Jahre her), immer noch gültig. Warum sollten sie sonst noch existieren? Wer souverän ist, kann doch unnötige Gesetzespassagen entfernen, oder?

Somit ist die BRD  – der Rest seit der angeblichen Wiedervereinigung von 1990, welche unter eigenartigen Umständen fand, z. B. ohne existierende „Ostländer“ – ein völkerrechtswidriges Konstrukt, ohne direkte Volkszustimmung zu dem von den Besatzern genehmigten Grundgesetz, und welches den Nationalsozialismus benötigt, um existieren zu können. Auch der Rechtsanwaltszwang wurde durch das Hitler-Regime eingeführt, weil er Anwälte brauchte, die mit den Richtern und Staatsanwälten kollaborierten (zusammenarbeiteten), damit Selbstverteidigende Menschen vor der Nazi-Justiz auf jeden Fall verurteilt werden konnten.

Informationsquellen:
Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz:
http://www.verfassungen.de/de/de49/grundgesetz-genehmigung49.htm
Bayerische Verfassung, ohne Inkrafttreten, besonders interessant ab S. 37!!!
www.bayern.landtag.de/cps/rde/xbcr/landtag/dateien/Bayerische_Verfassung_Lesezeichen_BF.pdf
Staatsangehörigkeitsgesetz (kritische Passage mit Bezug auf 1934 gelöscht!)
http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html
Staatsangehörigkeitsgesetz vom 13.10.2011, 18 Uhr 40, Bildschirmausdruck
StAG – Staatsangehörigkeitsgesetz-BMJ der BRD vom 3. Reich!

Grundgesetz und Souveränität – Artikel 139 GG

Artikel 139 Grundgesetz: Fortgeltung von Entnazifizierungs-Vorschriften
Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Artikel 139 Grundgesetz gilt damit einher mit dem Artikel 158 der Hessischen Verfassung und Artikel 184 der Bayerischen Verfassung als Beispiele für Regelungen zur Entnazifizierung, welche in der aktuellen Version der Verfassung bzw. des Grundgesetzes (letzte Änderung am 21.07.2011, 58 Änderungsgesetze) immer noch enthalten sind.

Hier wieder ganz klar die Frage, wenn Deutschland souverän sein soll, was hat das nach den zahlreichen Änderungen noch (2012!) in unseren obersten Gesetzen zu suchen?

Informationsquellen:
http://dejure.org/gesetze/GG/139.html
http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xbcr/landtag/dateien/Bayerische_Verfassung_Lesezeichen_BF.pdf
http://lawww.de/hlv/Aktuell/hv_text.htm#158

Zitat Claude Juncker – wie funktioniert Demokratie? (Spiegel)

Jean-Claude Juncker erklärt die Demokratie (Juncker, Premierminister Luxemburgs, war, neben Tony Blair, als EU-Präsident im Gespräch.) „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Der SPIEGEL 52/1999, S. 136

Darum: Wenn die Betroffenen, das sogenannte Volk, nicht aufschreit, und sich alles gefallen läßt- „Ich kann ja sowieso nichts machen“ (Gedanke „Ich bin ja ein ohnmächtiger, armer Wicht“), dann wird weitergemacht!

Demokratie kommt von „Demos“ und „Kratos“, also „Herrschaft des Dorfes! Dort waren die Politiker nicht anonym, so gesehen konnte die „Demokratie“ nicht entarten!

Bewusst TV – Verfassung jetzt! – Mit Hintergründen!

Artikel 146 Grundgesetz

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Kommentar:

Wenn unser Grundgesetz eine Verfassung wäre, würde in Artikel 146 unserer Schein-Verfassung stehen: „Diese Verfassung … führt an dem Tage ihre Gültigkeit, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke … beschlossen worden ist.“

Unser Grundgesetz wurde von den Alliierten 1949 genehmigt, darum ist es auch „für die“ Bundesrepublik, und nicht „der“ Bundesrepublik Deutschland. Grundgesetze werden teilweise erlassen, um das öffentliche Leben wiederherzustellen, und aufrechtzuerhalten – Haager Landkriegsordnung HLKO, Artikel 43.

Es ist keine Verfassung, auch wenn es von BRD-Gläubigen gerne so dargestellt wird.

Anwalt Peter Putzhammer auf Bewusst TV über die BRD-Rechtslage

Kaiser Napoleon Bonaparte über die Deutschen

Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821), Kaiser der Franzosen: „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ 

Und darum sind die Deutschen (zumindest bis zum Blogdatum) immer noch so treuherzig dämlich, sich heute noch die Köpfe gegenseitig, zumindest mit Worten, einzuschlagen, denn sie vertrauen ihrem mit Vorurteilen und Fälschungen geprägten Verstand mehr, als ihrer Intuition und ihrem Herzen, letzte lügen nie…

Themen dazu gibt es genug: Deutsches Reich kontra BRD, BRD ein Staat oder nicht, Deutsches Reich = Hitler-Deutschland, Alleinschuld und Beginn 1. und 2. Weltkrieg, welche Deutsche Verfassung ist rechtsgültig, sind wir frei oder besetzt und seit wann, Friedensvertrag, und mehr….

Großschreibung und rechtliche Konsequenzen!

Das Thema der „natürlichen Person“ oder „juristischen Person wird hier nur am Rande angerissen, und zwar über Firmenrecht und die die GROSS-SCHREIBUNG. Somit ist klar, daß unsere Groß-Schreibung auf dem Personalausweis kein Zufall ist!

Ens legis: „Ens Legis. L. Lat. A creature of the law; an artificial being, as contrasted with a human being. Applied to corporations, considered as deriving their existence entirely from the law.“ „Blacks Law Dictionary, Fourth Edition, 1951. (This term is used in the statutory declaration on the Dealing with the courts page). Names of men and women appearing in ALL-CAPITAL LETTERS, even abbreviated versions (with/without initials, etc.) of the true names, are corporate/corporately „colored“ renditions of a true name. Colored refers to the fact that they are fictitious, „having the appearance.“ They do not identify the „being,“ the real person, you, associated therewith; such construct of names represent property, specifically intellectual property… YOUR PROPERTY. It is unfortunate that this fact is overlooked by almost everyone in society, EXCEPT, the „legal masters“ whose existence is predicated upon its exploitation. See also Capitis Diminutio Maxima […].

Gesetzliche Person: Eine Schöpfung des Gesetzes, ein künstliches Wesen, verglichen mit einem menschlichen Wesen. Angewendet auf Firmen, betrachtet als Ableitung ihrer  Existenz, komplett nach dem Gesetz. „Blacks Law Dictionary/ Blacks Gesetzes-Lexikon, Vierte Ausgabe, 1951. (Dieser Ausdruck wird benutzt als Eidesstattliche Erklärung unter Verhandlung mit der Seite des Gerichtes). Namen von Männern und Frauen erscheinen in GROSS-GESCHRIEBENEN BUCHSTABEN, sogar abgekürzte Versionen (mit/ohne Anfangsbuchstaben usw.) von den wahren Namen, sind firmen-/firmengeprägte Gegenüberstellungen eines echten Namens. Farbige/Koloniale Bezüge auf die Tatsache, daß sie fiktiv sind, „die Erscheinung haben“. Sie identifizieren nicht das „Wesen“, die reale Person, Sie/Dich, die sich damit verbindet; diese Stuktur von Namen stellt Eigentum, besonders intellektuelles Eigentum dar. IHR/DEIN EIGENTUM. Es ist bedauernswert, daß diese Tatsache von beinahe fast jedem in der Gesellschaft übergangen wird, AUSSER durch die „legalen Herren“, deren Existenz basiert auf deren Ausbeutung. Siehe auch „Capitis Diminuto Maxima“ […].

Gefunden in: http://www.getoutofdebtfree.org/Law-The-Basics

Anmerkung: Das „Blacks Law Dictionary“ ist nach Auskunft der Wikipedia, und anderer Organe in den vereinigten Staaten die ultimative Referenz der Wörterbücher für Rechtsanwälte, Studenten von Gesetzen und Laien.