Polizei – die Schutzmarke ohne Koffein – aber mit Patent-Nr.!

Kurzmitteilung

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Wer will das glauben? Dies ist KEIN April-Scherz im November!

Ihre Polizei in Baden-Württemberg - Wir wollen daß Sie sicher leben, Wort-Bild-Schutzmarke
Ihre Polizei in Baden-Württemberg

Kommentar: Mein Mitgefühl auch für die Polizisten, welche sich unwissentlich zu Prügelknaben machen, weil sie nicht für eine rechtsstaatliche Polizei, sondern für Konzernstrukturen mit einem Paten auf dem Namen „Polizei“ und ohne echten „Amtsausweis“ ihren Dienst leisten müssen. Wenn die Polizisten wüßten, wie die Bundesbürger, was hier läuft, und nicht aus purer Existenzangst oder Existenzerhaltung ihrem „Amt“ nachgingen, könnten wir das System einfacher ändern!

Auszüge aus dem „Deutschen“ Patentregister der BRD:

Informationen zur Marke 30243782, Stand: 08.10.2012
[—–] Datenbestand: DE
[111] Registernummer: 30243782
[210] Aktenzeichen: 302437827
[540] Wiedergabe der Marke: POLIZEI
[550] Markenform: Wortmarke
[220] Anmeldetag: 04.09.2002
[151] Tag der Eintragung im Register: 01.08.2006
[156] Verlängerung der Schutzdauer: 01.10.2012
[730] Inhaber: Freistaat Bayern, vertreten durch den Staatsminister des Innern, 80539 München, DE
[740] Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
[750] Zustellanschrift: Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
[—–] Version der Nizza-Klassifikation: NCL8
[511] Klasse(n) Nizza: 38, 09, 16
[—–] Aktenzustand: Marke eingetragen
[180] Schutzendedatum: 30.09.2022
[450] Tag der Veröffentlichung: 01.09.2006
[—–] Beginn Widerspruchsfrist: 01.09.2006
[—–] Ablauf Widerspruchsfrist: 01.12.2006

Ich habe etwas hier unter http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger recherchiert, indem ich mal nur „Polizei“ als Markennamen eingab, und auch mal „Polizei“ und „Freistaat Bayern“ als Anmelder/Inhaber, alles andere unten blieb als Standard eingetragen.

Warum brauchen wir in einem Staat, welcher die BRD sein will, den Schutz von Markenzeichen der Polizei über das Marken- und Patentamt? Kann ein Staat, welcher wirklich souverän ist, nicht von sich aus diese Kennzeichen schützen?  Da die BRD nach Hoppenstedt (http://konzernstrukturen.de) und www.dnb.com aber alles als „Company“ oder „Konzern“ sowie Firma eingetragen hat, ist das wohl Not-wendig!!? Unter „kostenlose Datenbanksuche“ können Sie „Polizei“, „Bundestag“ etc. eingeben und erleben interessante Überraschungen, aber noch keine vollständigen Einträge in jedem Fall…

Eigenartigerweise wurden diese Versuche öfters gemacht:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/399312544/DE z. B…

Hier die verschiedenen Schutzmarken der Polizei in der BRD, Auszüge:

Ein Gedanke zu „Polizei – die Schutzmarke ohne Koffein – aber mit Patent-Nr.!“

  1. Die POLIZEI(c) ist NICHT für die Bewohner der Hypnosebude da, sondern der ganzjährig kostümierte Karnevalsverein ist die private Schutzarmee der Firma BRD Finanz GmbH!
    Eine Gesellschaft die nach GbR §§705 BGB geführt wird. Alleiniger Eigentümer: Der Jude Cajo (Chaim) Koch-Weser; auch insofern darf man bzgl. der „BRD“ schon von Judenrepublik reden.
    Die POLIZISTEN(c) wissen ALLe wem sie dienen, insofern ist (falsches) Verständnis, oder gar Mitleid, fehl am Platz! Dieses Regime setzt für alles Gewalt ein! Zwang = Gewalt! ZWANGSabgaben, ZWANGSgeld, ZWANGSpsychiatrisierung, ERZWINGungshaft…. Und ALLE ZWANGSabgaben wie: Steuern, Gebühren usw., rollen dem Herrn Koch-Weser zu, deshalb grinst der auch gerne so verschekelt.

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